Zukunftsstiftung Herbsleben

§ 2 Stiftungszweck
(1) Die Stiftung dient der Förderung und Umsetzung der Jugend- und Altenhilfe, der Förderung der Hilfe für Behinderte, der Pflege von Kunst und Kultur, dem Denkmalschutz, der Denkmalpflege, der Erziehung, Volks- und Berufsbildung, der Förderung des Sports sowie der Heimatpflege und Heimatkunde.
Die räumliche Tätigkeit erstreckt sich auf das Gebiet der Gemeinde Herbsleben/Thüringen zum Zeitpunkt der Anerkennung der Stiftung. Dies gilt auch in dem Fall einer Zusammenlegung oder Auflösung über eine Gebietsreform, bei der die Gemeinde Herbsleben nicht mehr eigenständig existiert. Bei einer solchen Entwicklung treten dann die gewählten Ortsteilbürgermeister in den Organen an die Stelle der derzeitigen Ortsbürgermeister bzw. Bürgermeister. Notfalls soll durch eine Satzungsänderung eine Anpassung an die neuen Verhältnisse möglich sein. Eine Erweiterung auf andere Gemeinden ist durch Satzungsänderung möglich.
(2) Zur Erfüllung des Stiftungszweckes werden später hinzuerworbene Immobilien zwecks Errichtung von Unterbringungsmöglichkeiten älterer und behinderter Menschen, sportlicher und sonstiger Betätigung im Sinne des Stiftungszweckes zugunsten des geförderten Personenkreises genutzt, wie auch die Erträge aus den Mieten dieser und der weiteren eventuell zugestifteten Grundstücke.
Bei einer evtl. Zustiftung von Gemeindevermögen ist zu beachten, dass den Voraussetzungen des § 67 Thüringer Kommunalordnung entsprochen wird. Vor Annahme einer solchen Zustiftung ist die Stellungnahme bzw. Zustimmung der Kommunalaufsicht einzuholen und die Zustiftung nur bei Zustimmung dieser Behörde anzunehmen.
(3) Der Stiftungszweck wird insbesondere verwirklicht durch:
1. Förderung der Bildung und der Kultur etwa durch Unterstützung, Erhaltung und Erweiterung der Schulen; Förderung der musischen Ausbildung und Erziehung der Jugend;
2. Schaffung und Förderung von Kinderbetreuungsmöglichkeiten, insbesondere Kindertagesstätten und Bildungseinrichtungen sowie Spielplätzen usw.; ebenso Unterstützung dieser Bildungseinrichtungen bei Materialbeschaffung, Essensversorgung, Exkursionen usw.; eingeschlossen kann auch die finanzielle Hilfe bei der Aufbringung von Personalkosten sein;
3. Erarbeitung eines Modellprojekts Altersgerechtes Wohnen und Wiederbelebung alter Bausubstanz, dazu zählen vor allem Leistungen bei der Beschaffung und Erhaltung von barrierefreien Wohnungen, die den Bedürfnissen älterer und behinderter Menschen entsprechen und barrierefreie Gemeindegebiete;
4. Förderung des Breitensportes, insbesondere für Jugendliche durch Erhaltung und Erweiterung der in der Gemeinde befindlichen Sportanlagen sowie Angebote für sportliche und gesundheitsfördernde Aktivitäten für alle Gemeindemitglieder und sonstige Interessierte.
5. Erhaltung, Restaurierung und Wiederbelebung denkmalgeschützter Bausubstanz, Einrichtungen und Gebäude sowie deren artgerechte Nutzung
6. Förderung der Kultur durch musische, musikalische und sonstige kulturelle
Veranstaltungen, Tagungen und Ausstellungen;
7. Pflege der geschichtlichen und kulturellen Tradition z. B. durch Unterstützung der Museen und Archive, Förderung des Brauchtums und der Heimatpflege und Unterstützung für kulturelle und gesellschaftliche Veranstaltungen zwecks Durchführung von Projekten der Bildung, des Sports, der Heimatpflege und Heimatkunde;
8. Unterstützung von Jugendprojekten, vornehmlich der Schulen und Jugendverbände durch finanzielle, ideelle und persönliche Hilfe bei Durchführung von Einzelprojekten und Unterstützung von Fortbildungs- und Informationsveranstaltungen, einschließlich der Ermöglichung der Teilnahme von Bürgern an derartigen Veranstaltungen;
9. Unterstützung hilfsbedürftiger und auf Sozialhilfe angewiesener Personen, insbesondere Jugendlicher und älterer Menschen zwecks Ermöglichung eines menschenwürdigen und sozial angemessenen Lebensstandards in der bisherigen Umgebung durch Organisation von ambulanten Hilfsdiensten und Betreuungskräften. Diese Maßnahmen müssen der sozialen Eingliederung bzw. dem Erhalt des Lebensumfeldes hilfreich sein;
10. Unterstützung junger Familien bei sozialen, kulturellen und gesellschaftlichen Bedürfnissen sowie in Geburtsfällen, (z. B. Begrüßungsgeschenk für Neugeborene)
11. Hilfe bei Beschaffung und Entwicklung von technischen und medizinischen Hilfsmitteln, die älteren und behinderten Menschen die Möglichkeit bietet, ihren Alltag selbstständig zu gestalten; Serviceleistungen, um die Mobilität älterer und behinderter Menschen zu gewährleisten (z. B. Fahrdienste u. ä.); Dienstleistungen im Bereich des täglichen Bedarfs von älteren und behinderten Menschen bei Einkauf, Essensversorgung usw.;
Zur Erfüllung der vorgenannten Stiftungszwecke kann die Stiftung über die Einzelbeispiele hinaus solche Projekte unterstützen und fördern, die der Entwicklung der vorgenannten Gebiete dienen.
(4) Zur Verwirklichung des Stiftungszwecks kann die Stiftung Zweckbetriebe unterhalten, Hilfspersonen heranziehen und ihre Mittel (Erträge, Spenden) teilweise anderen ebenfalls steuerbegünstigten Körperschaften, welche dieselben Zwecke wie die der Stiftung verfolgen, zur Verfügung stellen. Vornehmlich können die Stiftungseinrichtungen zur Zweckerreichung durch Betriebsgesellschaften betrieben werden, deren Gewinne ganz oder teilweise an die Stiftung abzuführen sind. Die Stiftung kann mittelbeschaffend i. S. des § 58 Nr. 1 AO tätig werden.
(5) Über die Erfüllung des Stiftungszweckes und die Gewährung von Stiftungsleistungen entscheidet der Vorstand nach billigem Ermessen. Zuwendungen der Gemeinden in das Grundstockvermögen dürfen (mit den Erträgen) ausschließlich zur Förderung von freiwilligen öffentlichen Aufgaben der Kommunen verwendet werden.
(6) Den durch die Stiftung Begünstigten steht aufgrund dieser Satzung ein Rechtsanspruch auf Leistungen der Stiftungen nicht zu.
 
§ 3 Gemeinnützigkeit
(1) Die Stiftung verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnitts steuerbegünstigte Zwecke der Abgabenordnung. Die Stiftung ist selbstlos tätig. Sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
(2) Die Mittel der Stiftung dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke verwendet werden. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Stiftung fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. Die Stifter und ihre Rechtsnachfolger erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln der Stiftung.