Evangelisch-Lutherische Diakonissenhaus-Stiftung

§2 Zweck der Stiftung
1. Zweck der Stiftung ist die Förderung der Religion, des Wohlfahrtswesens, die selbstlose Unterstützung von Personen, die infolge ihres körperlichen, geistigen oder seelischen Zustands auf die Hilfe anderer angewiesen sind, sowie die selbstlose Förderung kirchlicher Zwecke.
Dazu gehört insbesondere die Förderung evangelisch-lutherischer Diakonie in Gemeinschaft
von Frauen und Männern.
2. Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch
a) die Durchführung eines evangelisch-lutherischen Gemeindelebens sowie die Unterhaltung und den Betrieb des Evangelisch-Lutherischen Diakonissenmutterhauses für Thüringen in Eisenach mit der Trägerschaft der folgenden geistlichen Gemeinschaften:
- der Diakonischen Gemeinschaft der Diakonissenhaus-Stiftung Eisenach
- der Brüder- und Schwesternschaft Johannes Falk Eisenach.
Näheres dazu regelt die Ordnung für die geistlichen Gemeinschaften.
b) die unmittelbare Unterstützung bedürftiger oder notleidender Mitmenschen, durch seelsorgerliche Begleitung und materielle Nothilfen.
3. Die Stiftung verwirklicht kirchliche Zwecke durch die Unterhaltung einer Kapelle und von Andachtsräumen, in denen regelmäßig Gottesdienste abgehalten werden sowie durch Zusammenarbeit mit den örtlichen Kirchengemeinden.
4. Der Satzungszweck kann auch verwirklicht werden durch die Weitergabe bzw. Zuwendung
von Mitteln an andere steuerbegünstigte Körperschaften oder Körperschaften des öffentlichen
Rechts zur Förderung der in Ziffer 1 genannten steuerbegünstigten Zwecke. Die Mittelweitergabe erfolgt in erster Linie an die zum Unternehmensverbund ¿Diako Thüringen" gehörenden steuerbegünstigten Gesellschaften. Die Förderung kann auch durch die vergünstigte Überlassung von Gütern, Immobilien und Leistungen an andere steuerbegünstigte Körperschaften für
deren steuerbegünstigte Zwecke erfolgen. Diese haben die ihnen zugewandten Mittel ausschließlich und unmittelbar für ihre steuerbegünstigten Zwecke zu verwenden.
Die Stiftung sowie deren Schwestern- und Bruderschaften sollen insbesondere Einrichtungen
der stationären, teilstationären und ambulanten Kranken-, Alten- und Behindertenpflege, Einrichtungen der Kinder- und Jugendpflege sowie Beratungsstellen und soziale Versorgungsund Dienstleistungseinrichtungen, insbesondere in welchen die Schwestern und Brüder der Diakonissenhaus-Stiftung u. a. Beistand geben, als Mittelbeschaffungskörperschaft fördern.
Der vorstehende Personenkreis soll insbesondere auch in das Gemeindeleben eingebunden
werden.
Auch darf die Stiftung in den vorgenannten Hilfearten und Bereichen selbst operativ tätig sein.
5. Die Stiftung verwirklicht die in Ziffer 1 genannten steuerbegünstigten Zwecke auch im Rahmen
eines planmäßigen Zusammenwirkens mit weiteren steuerbegünstigten Körperschaften, die
die Voraussetzungen der §§ 51 bis 68AOerfüllen, insbesondere mit den zum Unternehmensverbund ¿Diako Thüringen" gehörenden steuerbegünstigten Gesellschaften, durch das Erbringen oder die Inanspruchnahme von Lieferungen und Dienstleistungen aller Art sowie durch
Nutzungsüberlassungen.
Zu den erbrachten Dienstleistungen gehören vor allem administrative Managementleistungen.
Die Nutzungsüberlassung erfolgt vor allem durch Vermietung, Verpachtung oder Überlassung
von Immobilien, Gebäuden und Wohnraum.
Zu den in Anspruch genommenen Leistungen gehören vor allem Verwaltungsdienstleistungen,
Buchhaltung, Planungs- und Controllingleistungen, die Speisenversorgung, hauswirtschaftliche Dienstleistungen, Wäscherei- und Reinigungsdienstleistungen sowie Personalüberlassung im Rahmen des AUG.
6. Die Stiftung ist unter Beachtung der Vorschriften der Abgabenordnung für steuerbegünstigte Körperschaften zu allen Geschäften und Maßnahmen berechtigt, die der Erreichung oder Förderung des Stiftungszwecks dienen. Auch darf sie im Rahmen der Stiftungszwecke Kooperationen aller Art eingehen sowie bestimmte Projekte und Tätigkeiten fördern (z. B. die Paramentenarbeit durch Kooperation mit der Paramentenwerkstatt in Eisenach).
 
§3 Steuerbegünstigte Zwecke
1. Die Stiftung verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige, mildtätige und kirchliche Zwecke im Sinne des Abschnittes ¿Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Die Stiftung ist selbstlos tätig. Sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
2. Die Mittel der Stiftung dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die
Stifter und ihre Erben erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln der Stiftung.
3. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Stiftung fremd sind, oder durch
unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.