Stiftung Stadtilm (in Insolvenz)

§ 2
Stiftungszweck
(1) Die Stiftung dient der Förderung und Umsetzung der Jugendhilfe, Altenpflege, der Unterstützung älterer und behinderter Personen und damit der Gesundheitsfürsorge, Mildtätigkeit und Sozialhilfe. Sie fördert Wissenschaft und Forschung, dient der Pflege von Kunst und Kultur, dem Denkmalschutz und der Denkmalpflege, der Erziehung, Volks- und Berufsbildung, dem Naturschutz und der Landschaftspflege im Sinne des Bundesnaturschutzgesetzes und der Naturschutzgesetze der Länder, dem Umweltschutz, dem Wohlfahrtswesen, sie dient der Förderung von Ehe und Familie, des Sports, der Heimatpflege und Heimatkunde. Des Weiteren obliegen der Stiftung mildtätige Zwecke im Rahmen der Behindertenhilfe sowie der sozialen Hilfe bedürftiger Personen. Die Stiftung dient der nachhaltigen Förderung und Entwicklung des kommunalen Umfelds und der Kultur. Gleichzeitig soll ein Miteinander der Generationen gefördert, jungen Familien eine Ansiedlung attraktiv gemacht und damit einer Entvölkerung der Gemeinde begegnet werden. Die räumliche Tätigkeit erstreckt sich zurzeit auf die Gemeinde Stadtilm/Thüringen. Eine Erweiterung auf angrenzende und umliegende Regionen ist möglich.
(2) Zur Erfüllung des Stiftungszweckes werden sowohl später hinzuerworbene Immobilien zwecks Errichtung von Unterbringungsmöglichkeiten älterer und behinderter Menschen, sportlicher und sonstiger Betätigung im Sinne des Stiftungszweckes zugunsten des geförderten Personenkreises genutzt, wie auch die Erträgnisse aus den Mieten dieser und der weiteren eventuell zugestifteten Grundstücke. Sollte die Gemeinde Stadtilm durch Zusammenlegung, Auflösung usw. nicht mehr eigenständig existieren, erfolgt die Förderung zugunsten der Rechtsnachfolger in einer Begrenzung auf das ehemalige Gemeindegebiet Stadtilm.
(3) ...
(6) Den durch die Stiftung Begünstigten steht aufgrund dieser Satzung ein Rechtsanspruch
auf Leistungen der Stiftung nicht zu.
 
§ 3
Gemeinnützigkeit
(1) Die Stiftung verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnitts ¿steuerbegünstigte Zwecke¿ der Abgabenordnung. Die Stiftung ist selbstlos tätig. Sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
(2) Die Mittel der Stiftung dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke verwendet werden. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Stiftung fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. Die Stifter und ihre Rechtsnachfolger erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln der Stiftung.