Hospitalstiftung zu Altenburg (Thüringen)

§ 2 Zweck der Stiftung (1) Die Stiftung verfolgt neben mildtätigen Zwecken die folgenden gemeinnützigen Zwecke im Sinne der Abgabenordnung: a) die Förderung der Altenhilfe und b) die Förderung des Wohlfahrtswesens, Der Stiftungszweck wird insbesondere verwirklicht durch die Betreibung von Alten- und Pflegeheimen sowie der Erbringung niederschwelliger Angebote im Sinne von Leistungen nach § 45 b, c SGB XI an hilfsbedürftige Personen. (2) Die Stiftung kann die in § 2 Abs. 1 bezeichneten Zwecke auch ausschließlich als Mittelbeschaffungskörperschaft (§ 58 Nr. 1 AO) verwirklichen. (3) Der Vorstand kann durch Beschluss die Aufgaben der Stiftung im Sinne von Aufgaben der allgemeinen Wohlfahrtspflege erweitern. Dieser Beschluss be-darf der Zustimmung der Stiftungsaufsichtsbehörde. (4) Ein Rechtsanspruch auf Zuwendung von Stiftungsmitteln besteht nicht.   § 3 Gemeinnützigkeit (1) Die Stiftung verfolgt ausschließlich und unmittelbar mildtätige und gemeinnüt-zige Zwecke im Sinne des Abschnitts ¿steuerbegünstigende Zwecke" der Ab-gabenordnung. (2) Die Stiftung ist selbstlos tätig, sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftli-che Zwecke. Die Mittel der Stiftung dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwe-cke verwendet werden. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Stiftung fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen be-günstigt werden. Die Stifter und ihre Rechtsnachfolger erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln der Stiftung.