Klimaschutzstiftung Jena-Thüringen

§ 2 Stiftungszweck (1) Die Stiftung dient dem Schutz der Umwelt und fördert dazu Maßnahmen und Projekte zur Primärenergieeinsparung sowie zur Nutzung regenerativer Energien und der rationellen Energieanwendung zum Zwecke des Klimaschutzes. Die Stiftung soll in der Regel außerhalb der staatlichen Programme tätig werden. Sie kann dies durch eigene Projekte oder durch Unterstützung von Projekten Anderer. Zur Erfüllung dieses Zweckes soll die Stiftung insbesondere fördern: a) die Konzipierung, Durchführung und Unterstützung von Projekten und Veranstaltungen, sowohl durch Einzelprojektförderung als auch durch institutionelle Förderung, b) die Konzipierung, Durchführung und Unterstützung von Breitenförderprogrammen inkl. Beratungsmaßnahmen, c) den Austausch von dem Stiftungszweck zuzurechnendem Wissen über die Umwelt zwischen Wissenschaft, Wirtschaft und anderen öffentlichen und privaten Institutionen, d) die Forschung, Entwicklung und Innovation im Bereich der dem Stiftungszweck dienlichen Verfahren und Technologien.Bei der Vergabe der Stiftungsmittel soll in erster Linie eine Berücksichtigung regional ansässiger Projekte erfolgen. (2) Über die Erfüllung des Stiftungszweckes und die Gewährung von Stiftungsleistungen entscheidet der Vorstand nach billigem Ermessen. (3) Der Vorstand kann - soweit er dies für erforderlich hält - Förderrichtlinien erlassen. (4) Ein Rechtsanspruch auf Gewährung von Stiftungsleistungen besteht nicht.   § 3 Gemeinnützigkeit (1) Die Stiftung verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Die Stiftung ist selbstlos tätig und verfolgt auch nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. (2) Die Mittel der Stiftung dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke verwendet werden. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Stiftung fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. Die Stifterin und ihre Rechtsnachfolger erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln der Stiftung. (3) Die vorangehenden Bestimmungen des § 3 sind nicht abänderbar.